… weil W.i.R. keine Ahnung haben!

Gerhardts` StreetView, heute: Brücke Diepmannsbachtal Remscheid

Zugegeben, die Wählergemeinschaft in Remscheid ist mir schon aus familiären Gründen nicht ganz unsympatisch. Doch da gibt es immer wieder so Vorstöße, die können einen bestenfalls nur schmunzeln lassen, Vorstöße, die ich nichtmal von der UWG erwarte (das sind die mit den Kondomautomaten in der Innenstadt). StreetView, Sommerloch-Thema Nummer 1, beflügelt auch den Geist der W.i.R., und so heißt eine aktuelle Anfrage «Google Streetview – Einnahmemöglichkeiten sichern». Das ist knackig. Andere haben auch schon versucht. Die Stadt Remscheid lehnt lt. der W.i.R. unter Bezugnahme auf Pressemitteilungen die Gebührenerhebung ab, und begründet dies auch damit, dass es rechtliche Schwierigkeiten mit sich brächte (von Logischen mal ganz abgesehen)! Die W.i.R. sieht das anders, begründet es aber lediglich damit, das Bergisch-Gladbach 100€ pro km von Google hätte.

Liebe W.i.R., ich empfehle Google ab sofort Einnahmemöglichkeiten zu sichern, und wir-remscheid.de solange aus dem Google Index auszuschließen, wie ihr für den laufenden Klick nicht Summe XYZ zahlt; Bergisch-Gladbach am besten direkt mit rausschmeißen. Oder macht es plötzlich einen Unterschied zu Euren Gunsten, dass auch die Google Infrastruktur horrende Kosten verursacht, und Euch trotzdem täglich kostenlos Besucher beschert? Wenn neue Konzepte auf alte Denkweisen treffen, muss es wohl leider zwangsläufig in der Kollision enden, und die eigene Beschränktheit des Gedankens führt zum Verlust der Kontrolle auf ohnehin fitschiger Argumentationsbahn. Das darf man ja auch immer wieder in hoffnungslosen Versuchen hören, wie Google denn jetzt mit Werbung Geld verdiene.

Zwar wurde mir die Frage nicht gestellt, ich mühe mich aber trotzdem mal um eine Beantwortung:

Was muss unternommen werden, damit alle Möglichkeiten gewahrt werden, dass die Stadt Remscheid je nach Ausgang der noch ausstehenden Rechtsentscheidungen entsprechende Gebühren erheben kann?

Gut, jetzt kommt die Gemeinde als Bereitsteller der Infrastruktur (Straße) zum Zuge. Hier muss sich doch was machen lassen! Nur, auf welcher Rechtsgrundlage? “Sondernutzungsgebühren” ist das knackige Stichwort, dass Kämmerern und Oppositionellen schnell im Kopf hallt. Doch da ist noch dieses blöde Wort “Gemeingebrauch”, welches motivfreie Entscheidung der Straße als Mittel zum Ortswechsel zulässt. Und darüber hinaus: Nimmt jetzt Remscheid Gebühren für die Düstergasse, und das Land NRW für die Lenneper-Straße?

Beendet man es positiv, müsste man sagen: Wo gearbeitet wird, passieren Fehler, den Schuh habe ich selber manches mal an. Oder geht es um Opposition um jeden Preis?

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Und noch ein Nachsatz zu den Kondomautomaten: Es entbährt nicht einer gewissen Komik, dass katholisch ordentlich jetzt zwar die Kondomautomaten aus der Innenstadt Radevormwalds verbannt wurden, die Bürger sich aber in der Grabenstraße, also zentral in der Innenstadt, über einen Puff freuen dürfen. Aber hier werden ja auch Steuergelder erzielt, damit schlägt man heute alles tot! Zu dieser Dorfposse in Kürze mehr.