BGH aka Judikative vs. Exekutive F/K/A ISP

Eckensteher
Eckensteher

Es gibt so bashings, die hört man immer wieder, z.B.:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, hier müssen dieselben Gesetze gelten wie außerhalb

Ich möchte gar nicht in Mutmaßungen verfallen welchen Geisteszustand es bedarf das Internet als „Raum an sich“ losgelöst von seiner Umwelt wahrzunehmen. Aber es ist schon verwunderlich, dass im Bestreben um „Gleichheit“ genau diese ein ums andere mal aufgehoben wird. Entweder ist keiner der öffentlich-rechtlichen Medien in der Lage die tatsächliche Intention und Aussage des BGH verständlich und sachkundig rüberzubringen, oder der BGH hat heute Google exklusiv in den Status der Exekutive gehoben.

Wenn sich jemand in einem Blog etwa beleidigt fühlt kann er sich an den Provider wenden, der dann eine Stellungnahme einholt beim Urheber des Eintrags. Wenn der sich nicht meldet oder die Rechtsverletzung nachgewiesen ist, wird der Eintrag gelöscht.

So hieß es im heutejournal. Ich würde mich als Provider ja nur äußerst ungerne zum Richter machen lassen. Ganz abgesehen davon hat der Provider häufig gar keinen administrativen Zugriff auf die Server. Nun ist es mir als Forenbetreiber ja durchaus nicht fremd, dass irgendwelche Auseinandersetzungen zweier Parteien ins Internet schwappen und ich dann den Salomon machen soll. Sogesehen: Alles wie gehabt. Schön, dass wir mal drüber gesprochen haben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert